Allgemeine Geschäftsbedingungen
Dentalabrechnung Auxilium IR e.K., Hauptstr. 85 a, 67271 Kleinkarlbach (nachfolgend „Auftragnehmerin“)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Auftragnehmerin und ihren Auftraggebern (Zahnarztpraxen, MKG-Praxen und dentale Einrichtungen — Unternehmer im Sinne des § 14 BGB) über Leistungen der Abrechnungserstellung, Schulung, Vertretung und des Praxiscoachings. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart wurden.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrags ist die vereinbarte Dienstleistung, insbesondere die Erstellung bzw. Unterstützung der zahnärztlichen Abrechnung (GOZ, BEMA, GOÄ), der Laborabrechnung (BEB, BEL II), die Erstellung von Heil- und Kostenplänen, Schulungen sowie Vertretungsleistungen. Umfang und Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelauftrag. Die Auftragnehmerin schuldet eine sorgfältige Dienstleistung, nicht einen bestimmten wirtschaftlichen Erfolg.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt der Auftragnehmerin alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge (insbesondere zur Praxissoftware) rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Die fachliche und rechtliche Verantwortung für die Behandlung und die abgerechneten Leistungen verbleibt beim Auftraggeber.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Es gilt die im Einzelauftrag vereinbarte Vergütung. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zahlbar.
§ 5 Vertraulichkeit und Datenschutz
Die Auftragnehmerin behandelt alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen, insbesondere Patientendaten, streng vertraulich. Soweit die Auftragnehmerin personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung gemäß Art. 28 DSGVO.
§ 6 Haftung
Die Auftragnehmerin haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet sie nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem Einzelauftrag. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen der Textform.
§ 8 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist — soweit gesetzlich zulässig — der Sitz der Auftragnehmerin. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.